CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Friedrich-Wilhelm Wernecke
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Thomas Strobl und Omid Nouripour befürworten beide eine Verlängerung auf fünf Jahre – damit würde die Amtszeit an die der meisten Landesparlamente und des Europäischen Parlaments angeglichen werden.
Thomas Strobl von der CDU argumentiert, eine fünfjährige Amtszeit sorge für mehr Kontinuität in der deutschen Politik. Zugleich lehnt er feste Termine für Landtagswahlen strikt ab und weist entsprechende Vorschläge zurück.
Omid Nouripour von den Grünen unterstützt ebenfalls den Fünf-Jahres-Vorschlag. Er ist überzeugt, dass dies die demokratische Kultur stärken und Raum für sachlichere politische Debatten schaffen würde. Zuvor hatte Nouripour eine Harmonisierung der Landtagswahltermine angeregt, war damit aber auf massive Kritik gestoßen.
Die geplante Reform würde die Amtszeit des Bundestags von vier auf fünf Jahre verlängern. Ziel ist es, mehr Stabilität zu schaffen und den ständigen Wahlkampfmodus zu reduzieren. Während die beiden großen Parteien die Änderung nun gemeinsam tragen, bleiben andere Reformvorhaben weiterhin umstritten.
