Hamburg streicht lebenswichtige Medizin für unversicherte Migrant:innen – Ärzt:innen warnen vor Todesfällen
Corinna Schinke
Hamburg streicht lebenswichtige Medizin für unversicherte Migrant:innen – Ärzt:innen warnen vor Todesfällen
Seit Mitte Mai 2023 erhalten nicht krankenversicherte Migrantinnen und Migranten in Hamburg keine lebensnotwendige medizinische Behandlung mehr. Die Stadt hat es versäumt, die erforderlichen Mittel für ihr Notfallhilfeprogramm freizugeben – für den Rest des Jahres steht damit keine Unterstützung mehr zur Verfügung. Ärztinnen und Ärzte warnen, dass dies für Schwerstkranke tödliche Folgen haben könnte.
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Seit 2012 ermöglicht die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum unversicherten Menschen den Zugang zu regulärer Gesundheitsversorgung oder dringenden Behandlungen. Die Kosten werden aus einem kommunalen Notfallfonds übernommen, wenn keine anderen Finanzierungsmöglichkeiten bestehen.
Die Nachfrage nach Beratungen ist stark gestiegen: von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024. Doch das Budget wurde nie dauerhaft angepasst, um den wachsenden Bedarf zu decken. 2023 wurden nur Bruchteile der beantragten 500.000 Euro bewilligt – der Fonds war für Neufälle schnell erschöpft.
2024 deckte der Topf noch 718.000 Euro für Behandlungen und Rezepte bei 678 von 781 bewilligten Patientinnen und Patienten ab. Ähnliche Clearingstellen und Medinetz-Netzwerke gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern, etwa in Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
Medinetz, ein Unterstützungsnetzwerk für nicht krankenversicherte Menschen, kritisiert die Sparmaßnahmen der Stadt scharf. Die fehlende langfristige Planung ignoriere die realen Folgen für Schutzbedürftige, so die Organisation. Sie fordert Hamburg auf, das Koalitionsabkommen einzuhalten, die notwendigen Mittel sofort freizugeben und eine nachhaltige Finanzierung des Notfallprogramms zu schaffen.
Ohne umgehende Mittel kann das Programm keine neuen Fälle mehr übernehmen. Viele Unversicherte bleiben ohne Behandlung – mit Risiko schwerer gesundheitlicher Komplikationen. Medinetz und medizinisches Fachpersonal drängen weiter auf eine dauerhafte Lösung, um weitere Schäden zu verhindern.
