Hannovers Fördergeld-Skandal: Wie 740.000 Euro im Respekt Café verschwanden
Friedrich-Wilhelm Wernecke
Hannovers Fördergeld-Skandal: Wie 740.000 Euro im Respekt Café verschwanden
In Hannover ist ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder durch Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, ausgebrochen. Im Mittelpunkt steht ihr Verein Integrationsarbeit Kronsberg, der beträchtliche staatliche Fördermittel erhielt, jedoch kaum Aktivitäten vorweisen kann. Nun wird ermittelt, wofür das Geld tatsächlich verwendet wurde.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 sicherte er sich für das Projekt Respekt Café Kronsberg insgesamt 924.479 Euro vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bis Juni desselben Jahres waren bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden – zusätzlich zu weiteren Zuwendungen aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit Vorwürfe, wonach öffentliche Mittel möglicherweise für Immobilienkäufe genutzt wurden. Esma Bozdemir, die Tochter Iris, besitzt mehrere Properties in Hannover. Über die Jahre hinweg zahlten sich Iri und Bozdemir zudem mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus.
Trotz der Fördergelder wurden keine nachweisbaren Projekte umgesetzt. Das Respekt Café hatte nur selten geöffnet. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt und Empfehlungsschreiben verfasst. Vorwürfe wegen Missbrauchs sollen von Schröder-Köpf sowie von Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordnetem und SPD-Landesvize in Niedersachsen, zurückgewiesen worden sein.
Das Amtsgericht Hannover leitete später Insolvenzverfahren ein. Iri und Bozdemir traten von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen. Parteimitglieder unterliegen strengen Verhaltensregeln bei der Verwaltung öffentlicher Gelder.
Durch das Insolvenzverfahren sahen sich Iri und Bozdemir zum Rückzug gezwungen. Die Ermittlungen zu der Verwendung der öffentlichen Mittel und möglichen Immobilientransaktionen laufen weiter. Die SPD schreibt zwar eine verantwortungsvolle Mittelverwendung vor – doch der Fall wirft schwerwiegende Fragen zur Kontrolle auf.
