17 June 2026, 19:06

Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnehmer für Berlin

Ausschuss entscheidet über die Aufnahme von Parteien in die Wahl

Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnehmer für Berlin

Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppierungen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.

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Die Beratungen beginnen um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Hauptaufgabe des Gremiums ist die Prüfung der Anträge politischer Vereinigungen, die für die Wahl zum Abgeordnetenhaus als Parteien anerkannt werden möchten.

Gruppen, die keine Anerkennung als Partei erhalten, können dennoch bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen antreten. In diesem Fall würden sie als Wählergruppen kandidieren.

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt. Die Entscheidungen des Ausschusses werden die endgültige Liste der Teilnehmer für beide Abstimmungen festlegen.

Quelle