Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Defizit: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Friedrich-Wilhelm Wernecke
Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Defizit: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Deutschlands Pflegeversicherung steckt in einer wachsenden Finanzkrise. Seit Jahren übersteigen die Ausgaben die Einnahmen, sodass das System in den nächsten beiden Jahren mit einem voraussichtlichen Defizit von über 22 Milliarden Euro konfrontiert ist. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Pläne zur Reform des Systems und zur Erhöhung der Beitragssätze angekündigt.
Aktuell liegt die Beitragsbemessungsgrenze bei 5.812 Euro monatlich. Warken beabsichtigt, höhere Einkommensbezieher stärker an den Kosten zu beteiligen, während die bestehenden Pflegestufen unverändert bleiben sollen. Sie kritisierte die früheren Leistungsausweitungen unter ihren Vorgängerinnen und Vorgängern und argumentierte, diese hätten die finanzielle Lage der Pflegeversicherung weiter verschlechtert.
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Bis Mitte Mai wird die Ministerin detaillierte Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Ziel ist es, das System zu stabilisieren und weitere Beitragserhöhungen für die breite Bevölkerung zu vermeiden. Mit ihren Plänen will Warken das wachsende Defizit der Pflegeversicherung bekämpfen. Höherverdienende müssen voraussichtlich mit höheren Abgaben rechnen, doch die genauen Änderungen stehen noch nicht fest. Die im Mai erwarteten Vorschläge werden zeigen, wie die finanzielle Belastung auf die Steuerzahler verteilt wird.
