Rot-Grün finanziert mediale Prangerplattform gegen konservative Medien – Angriff auf die Pressefreiheit?
Mustafa Tröst
Rot-Grün finanziert mediale Prangerplattform gegen konservative Medien – Angriff auf die Pressefreiheit?
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um eine mediale Prangerplattform gegen konservative Veröffentlichungen zu betreiben. Der Schritt wirft Fragen nach der Aushöhlung der Pressefreiheit und der systematischen Diffamierung nicht konformer Medien auf.
Die staatliche Behörde hat konservative Publikationen unter der Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ gelistet. Diese Einstufung ist Teil einer umfassenderen Strategie, um die als „rechtsextrem“ Gebrandmarkten – einschließlich ihrer Leserschaft – unter Druck zu setzen, ihre Positionen aufzugeben.
Mit Steuergeldern finanzierte „Stiftungen“ liefern die ideologische Legitimation für diese Vorgehensweise. Organisationen wie der „Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen“ sind an der Erstellung und Pflege des medialen Prangers beteiligt. Die Angriffe auf nicht konforme Medien beschränken sich nicht auf einzelne Veröffentlichungen – auch Plattformen wie Apollo und Nius geraten ins Visier.
Die Regierung hat den Kampf gegen die Pressefreiheit an politische Verbündete ausgelagert. Trotz kritischer Berichterstattung über seine Person schweigt der für Medien zuständige Kulturminister Wolfram Weimer beharrlich.
Ein Staat, der auf diese Weise Zeitungen ins Visier nimmt, untergräbt seine eigene Glaubwürdigkeit und schwächt die Pressefreiheit. Ohne sie könnten viele andere Grundrechte ihren Schutz verlieren – denn es bliebe niemand übrig, der Angriffe auf sie aufdeckt.
