Skandal um Hülya Iri: Öffentliche Gelder verschwunden – Ermittlungen laufen
Friedrich-Wilhelm Wernecke
Skandal um Hülya Iri: Öffentliche Gelder verschwunden – Ermittlungen laufen
In Hannover ist ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder durch Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, ausgebrochen. Im Mittelpunkt steht ihr Verein Integrationsarbeit Kronsberg, der beträchtliche staatliche Fördermittel erhielt, jedoch kaum Aktivitäten vorweisen kann. Nun wird ermittelt, wofür das Geld tatsächlich verwendet wurde.
Iri gründete den Verein Integrationsarbeit Kronsberg im Jahr 2018. Bis 2023 hatte er vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg erhalten. Bis Juni desselben Jahres waren bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden – zusätzlich zu Mitteln aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit Vorwürfe, wonach öffentliche Gelder möglicherweise für Immobilienkäufe verwendet wurden. Esma Bozdemir, die Tochter Iris, besitzt mehrere Immobilien in Hannover. Über die Jahre hinweg zahlten sich Iri und Bozdemir zudem mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus.
Trotz der Fördergelder wurden keine nachweisbaren Projekte umgesetzt. Das Respekt Café war nur selten geöffnet. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt und Empfehlungsschreiben verfasst. Vorwürfe wegen Missbrauchs sollen von Schröder-Köpf sowie Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, zurückgewiesen worden sein.
Das Amtsgericht Hannover leitete später Insolvenzverfahren ein. Iri und Bozdemir traten von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen. Parteimitglieder unterliegen strengen Verhaltensregeln bei der Verwaltung öffentlicher Mittel.
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Die Insolvenz zwang Iri und Bozdemir zum Rückzug. Die Ermittlungen zur Verwendung der Gelder und möglichen Immobilienkäufen laufen weiter. Die SPD verlangt zwar eine verantwortungsvolle Mittelverwendung, doch der Fall wirft ernsthafte Fragen zur Kontrolle auf.
