SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach innerparteilicher Kooperationsdebatte
Corinna Schinke
SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach innerparteilicher Kooperationsdebatte
Eine führende Vertreterin der SPD hat die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) scharf angegriffen. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, bezeichnete die Gruppe als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ und forderte ein vollständiges Verbot. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem ein ehemaliger SPD-Spitzenpolitiker Kooperationen mit der AfD in Minderheitsregierungen ins Spiel gebracht hatte.
Torsten Albig, ehemaliger Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, hatte kürzlich SPD-Mitglieder aufgefordert, Minderheitsregierungen zu prüfen, die auf eine Duldung durch die AfD angewiesen wären. Sein Vorstoß löste innerhalb der Partei sofortige Empörung aus.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Midyatlı verurteilte Albigs Vorschlag in scharfen Worten. Sie betonte, die AfD stelle eine direkte Bedrohung für die demokratischen Werte dar, und gelobte, der Partei „immer und überall“ Widerstand zu leisten. Darüber hinaus forderte sie eine dringende Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar sei.
Ihre Kritik ging noch weiter: Midyatlı plädierte für ein vollständiges Verbot der rechtspopulistischen Gruppe. Der Streit offenbart tiefe Gräben darüber, wie mit dem wachsenden Einfluss der AfD in der deutschen Politik umgegangen werden soll.
Midyatlıs Haltung steht für eine kompromisslose Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD. Die Partei sieht sich nun intern unter Druck, selbst indirekte Absprachen mit der Rechtspopulisten abzulehnen. Ihre Forderungen nach einer verfassungsrechtlichen Überprüfung und einem generellen Verbot deuten auf eine weitere Zuspitzung der Konflikte um die Rolle der AfD in künftigen Regierungsfragen hin.
