Stuttgarter Nahost-Demo endet mit Ermittlungen wegen verbotener Äußerungen
Mustafa Tröst
Stuttgarter Nahost-Demo endet mit Ermittlungen wegen verbotener Äußerungen
Am Sonntag, dem 19. November 2023, fand in Stuttgart eine angemeldete Demonstration in Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt statt. Die Veranstaltung begann am Schillerplatz, wo sich Hunderte Teilnehmer versammelten, die anschließend durch die Innenstadt zogen, bevor sie zum Ausgangspunkt zurückkehrten.
Die Kundgebung startete um 16:15 Uhr und verlief ohne größere Verkehrsbehinderungen. Noch vor Beginn des Marsches hatten Beamte ein Plakat beschlagnahmt, das deutsche Politiker diffamierte, sowie zwei Flaggen. Die Behörden prüfen nun, ob diese Gegenstände gegen geltendes Recht verstoßen.
Für die Absicherung des Ereignisses waren mehrere hundert Polizeikräfte im Einsatz, darunter auch berittene Einheiten. Zudem stand ein Dolmetscher bereit, um bei der Kommunikation zu unterstützen. Während der Abschlusskundgebung hielt eine 32-jährige Frau eine Rede mit verbotenen Inhalten, in der sie eine verbotene Organisation unterstützte. Gegen sie wurden inzwischen strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet.
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Die Demonstration in Stuttgart ist Teil eines größeren Trends. Zwischen dem 7. Oktober 2023 und Ende 2024 wurden in Deutschland insgesamt 2.225 Proteste mit antisemitischem Bezug im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt registriert. Diese Veranstaltungen fanden bundesweit statt, mit durchschnittlich etwa fünf pro Tag nach dem 7. Oktober, und beteiligten dabei antiisraelische Aktivisten, islamistische Gruppen sowie linksantiimperialistische Akteure.
Die Stuttgarter Kundgebung endete ohne schwerwiegende Zwischenfälle, doch die Ermittlungen zu den beschlagnahmten Materialien und der Rede der Frau laufen noch. Die Veranstaltung spiegelt eine breitere Welle von Protesten in ganz Deutschland wider, bei denen immer wieder antisemitische Hetze und strafbare Handlungen thematisiert werden.
