Tankrabatt endet im Juni – Minister fordert neue Entlastungen für Haushalte
Corinna Schinke
Tankrabatt endet im Juni – Minister fordert neue Entlastungen für Haushalte
Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat das Ende der befristeten Spritpreisbremse, des sogenannten Tankrabatts, in Deutschland verteidigt. Die Ermäßigung läuft Ende Juni aus – trotz Forderungen nach einer Verlängerung. Willingmann forderte die Bundesregierung zugleich auf, weitere Schritte zu unternehmen, um die finanzielle Belastung einkommensschwacher Haushalte zu verringern.
Im Mai und Juni war die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 17 Cent pro Liter gesenkt worden, um die durch den Iran-Konflikt verursachten hohen Spritpreise abzufedern. Wie Willingmann betonte, seien die Preise jedoch inzwischen gesunken: In Sachsen-Anhalt liege der Durchschnittspreis für Superbenzin bei 1,80 Euro pro Liter, für Diesel bei 1,70 Euro.
Eine Verlängerung des Rabatts schloss der Minister aus. Gleichzeitig kritisierte er die Bundesregierung dafür, während der Krise keine schärferen Übergewinnsteuern für große Mineralölkonzerne eingeführt zu haben. Zudem sprach er sich für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aus, um einkommensschwachen Haushalten schnell Entlastung zu verschaffen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Unabhängig davon kündigte die Bundesregierung Pläne für eine Reform der Einkommensteuer an, um Gering- und Mittelverdiener zu entlasten. Die Änderungen sollen zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.
Die Spritsteuersenkung endet wie geplant, eine Verlängerung ist nicht vorgesehen. Willingmann setzt sich stattdessen für zusätzliche Maßnahmen ein, darunter eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. Angesichts der anhaltenden geopolitischen Spannungen zwischen dem Iran und den USA müsse die Regierung zudem die Energiemärkte weiterhin genau beobachten.
