Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus Ländern und Branche
Corinna Schinke
Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus Ländern und Branche
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gerät wegen ihrer Apothekenreform immer stärker unter Druck. Kritiker werfen ihr vor, sie wiederhole die gleichen Fehler wie ihr Vorgänger, indem sie sich mit den Ländern und Vertretern der Branche anlege.
Die geplante Reform stößt bereits jetzt auf scharfe Kritik von Seiten der Landesgesundheitsminister und der Apothekerverbände. Viele bemängeln, dass Warkens Vorschläge zentrale Probleme ignorieren – etwa die Kontrolle über Versandapotheken und die wirtschaftliche Sicherheit lokaler Apotheken. Selbst in den eigenen Reihen regt sich Widerstand: Der erfahrene CDU-Gesundheitspolitiker Karl-Josef Laumann forderte die Aufnahme eines Versorgungszuschlags im Sozialgesetzbuch (SGB V) und strengere Regeln für Versandapotheken – Vorschläge, die Warken zurückwies.
Am 30. Januar billigte der Bundesrat 30 Änderungen an der Reform, ein Zeichen für die weitverbreitete Unzufriedenheit. Doch Warken wies fast alle Einwände der Länder zurück und verschärfte damit die Spannungen. Ihre Kompromisslosigkeit erinnert an die Vorgehensweise ihres Vorgängers Karl Lauterbach (SPD), dessen Reformen ebenfalls auf Widerstand der Länder stießen.
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Warken betont zwar ihren Willen zum Dialog und zu gemeinsamen Lösungen für die Herausforderungen im Gesundheitswesen. Doch da der Bundesrat nun eine Blockade erwägt, droht ihre Reform zu scheitern – ähnlich wie einst die Lauterbachs.
Die Zukunft der Apothekenreform hängt nun davon ab, ob es Warken gelingt, die Gräben zu den Ländern zu überbrücken. Scheitert sie, könnte das Gesetz im Bundesrat verzögert oder sogar gestoppt werden. Das Ergebnis wird zeigen, wie handlungsfähig ihr Ministerium bei der Bewältigung der langjährigen Probleme im Gesundheitssystem ist.
