AfD in Harburg zerfällt: Zwei Abgeordnete verlassen die Fraktion nach monatelangen Streitigkeiten
Friedrich-Wilhelm Wernecke
AfD in Harburg zerfällt: Zwei Abgeordnete verlassen die Fraktion nach monatelangen Streitigkeiten
Die AfD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg ist nach dem Austritt zweier weiterer Abgeordnete auf nur noch drei Mitglieder geschrumpft. Andreas Ehlers und Harald Feineis verließen die Gruppe und vertieften damit die inneren Spannungen. Ihr Rückzug folgt auf monatelange Streitigkeiten, die die lokale politische Arbeit immer wieder blockiert haben.
Die jüngsten Austritte haben Befürchtungen genährt, die AfD könnte sich spalten und eine zweite Fraktion entstehen. Unterdessen kritisieren Oppositionsparteien das Verhalten der Gruppe als störend und unkooperativ.
Die Probleme der AfD in Harburg begannen jedoch lange vor den dieswöchigen Rücktritten. Bereits im vergangenen Jahr verließ Adrian Leuser sowohl die Fraktion als auch die Stadt, nachdem er Drohungen und Belästigungen angezeigt hatte. Seither halten die Spannungen an und überlagern oft sachliche Debatten in der Bezirksversammlung.
Andreas Ehlers, einer der ausgetretenen Abgeordneten, warf dem Fraktionsvorsitzenden Helge Ritscher körperliche Angriffe und finanzielle Verfehlungen vor. Ritscher bestreitet die Vorwürfe. Die Anschuldigungen haben die Konflikte weiter angeheizt, wobei der CDU-Abgeordnete Rainer Bliefernicht warnte, der Riss könnte zur Bildung einer zweiten AfD-Fraktion führen.
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Die anhaltenden Streitigkeiten der AfD stoßen bei anderen Parteien auf scharfe Kritik. Simon Dhemija von der Linken bezeichnete die Gruppe als blockierend und bewusst provokativ. Mit der CDU als stärkster Kraft (12 Sitze), gefolgt von der SPD (10) und den Grünen (8), hat die Instabilität der AfD immer wieder politische Beratungen verzögert. Die Linke hält 4 Sitze, Volt 3, und die AfD zählt nun nur noch 3 Mitglieder.
Die internen Konflikte der AfD zeigen keine Anzeichen einer Beruhigung – im Gegenteil: Die jüngsten Austritte haben ihre Reihen weiter ausgedünnt. Sollte sich tatsächlich eine zweite Fraktion bilden, könnte dies die Entscheidungsfindung im Bezirksparlament zusätzlich erschweren. Vorerst sorgen die Streitigkeiten der AfD weiterhin für Turbulenzen in der lokalen Politik, während die anderen Parteien mit den Folgen umgehen müssen.
