Boris Palmer lehnt Ministeramt ab und bleibt Tübinger Oberbürgermeister

Boris Palmer lehnt Ministeramt ab und bleibt Tübinger Oberbürgermeister

Boris Palmer, der parteilose Oberbürgermeister Tübingen, hat ein mögliches Kabinettsamt in der Landesregierung Baden-Württembergs abgelehnt. Der ehemalige Grünen-Politiker verließ die Partei im Mai 2023, steht aber weiterhin dem pragmatischen Flügel nahe. Seine Entscheidung fällt in eine Phase, in der Cem Özdemir, der Grünen-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, sich auf die Nachfolge von Winfried Kretschmann vorbereitet.

Palmers Austritt aus den Grünen vor drei Jahren folgte auf eine Reihe umstrittenen Äußerungen. Trotz seines Rückzugs blieb er den sogenannten Realos verbunden – dem pragmatischen Flügel der Partei – und pflegte weiterhin ein Arbeitsverhältnis zu Özdemir. Kürzlich hatten beide über eine mögliche Ministerposition für Palmer in der künftigen Landesregierung gesprochen.

Er lehnte das Angebot ab und betonte, als Tübinger Oberbürgermeister im Amt bleiben zu wollen. Zwar unterstützt er den Wahlkampf der Grünen in Baden-Württemberg, kritisiert aber offen die Parteilinie in der Migrations- und Klimapolitik. Zudem warnt Palmer vor dem, was er als "linken Sektengehabe" innerhalb der Grünen bezeichnet, und unterstreicht damit seine Präferenz für kommunale Führung statt Landespolitik.

Mit Palmers Verzicht auf das Kabinettsamt bleibt er Tübingen erhalten, wo er seit 2007 als Oberbürgermeister amtiert. Seine anhaltende Kritik an der Parteipolitik deutet darauf hin, dass er eine stimmgewaltige, aber unabhängige Stimme bleiben wird. Die Grünen hingegen werden ihre Regierungspläne ohne seine direkte Mitwirkung vorantreiben.