Ermittlungen gegen "Achse des Guten" wegen umstrittenem historischen Slogan
Mustafa TröstErmittlungen gegen "Achse des Guten" wegen umstrittenem historischen Slogan
Deutsche Behörden ermitteln gegen das konservative Online-Magazin Achse des Guten wegen eines Artikels, in dem ein historischer Slogan wiedergegeben wurde, der mit rechtsextremen Gruppen in Verbindung steht. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht ein Beitrag aus dem Jahr 2024 mit dem Titel "Selbst Sozialdemokraten riefen 'Alles für Deutschland'".
Die Ermittlungen begannen, nachdem eine namentlich nicht bekannte Person den Artikel bei der Meldestelle Hessen Gegen Hetze angezeigt hatte. Die Entscheidung im Fall hängt davon ab, ob die Wiedergabe des Slogans im Artikel als rechtmäßig unter bildungs- oder geschichtswissenschaftlichen Ausnahmetatbeständen gewertet wird. Die Staatsanwaltschaft hat noch keinen Zeitrahmen für ihre Entscheidung bekannt gegeben. Die Redaktion des Blogs wartet weiterhin auf eine offizielle Klärung des Umfangs der Ermittlungen.






