Sozialbetrug im Ortenaukreis: Mann muss 7.000 Euro zurückzahlen und erhält Bewährungsstrafe
Nuray Plath
Sozialbetrug im Ortenaukreis: Mann muss 7.000 Euro zurückzahlen und erhält Bewährungsstrafe
Ein 45-jähriger Mann aus dem Ortenaukreis ist wegen Sozialbetrugs zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass er mehr als 7.000 Euro an Leistungen erschlichen hatte, während er seine Erwerbstätigkeit verschwiegen hatte. Das Urteil ist nun rechtskräftig, zudem wurde die Rückzahlung der Gelder angeordnet.
Der Mann bezog zwölf Monate lang Sozialleistungen, indem er fälschlicherweise angab, mit seiner Ehefrau und seinen Kindern in einem gemeinsamen Haushalt zu leben. Ermittler fanden später heraus, dass er während eines Teils dieses Zeitraums zwei bezahlte Beschäftigungen ausübte. Auch sein 18-jähriger Sohn ging zu dieser Zeit einer Arbeit nach.
Bei der Urteilsfindung berücksichtigte das Gericht die Vorstrafen des Angeklagten. Er erhielt eine fünfmonatige Haftstrafe auf Bewährung mit einer Bewährungsfrist von zwei Jahren, weil er sein Einkommen gegenüber dem Jobcenter vorsätzlich verschwiegen hatte. Zudem muss er die zu Unrecht bezogenen Leistungen in voller Höhe zurückerstatten.
Behörden haben keine Zahlen zu ähnlichen Betrugsfällen in der Region in den vergangenen drei Jahren veröffentlicht. Die Ermittlungen wurden von der Zollfahndungsstelle Lörrach sowie der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Offenburg/Lahr geführt.
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Die Bewährungsstrafe bedeutet, dass der Mann einer Haftstrafe entgeht, sofern er innerhalb der zweijährigen Bewährungszeit keine weiteren Straftaten begeht. Der Fall zeigt die rechtlichen Konsequenzen auf, die drohen, wenn Einkommen bei Bezug staatlicher Leistungen nicht offenlegt werden. Sämtliche zu Unrecht erhaltenen Gelder müssen nun in voller Höhe zurückerstattet werden.
