Vom Pandemie-Protest zur Bedeutungslosigkeit: Wie dieBasis an Einfluss verliert

Friedrich-Wilhelm Wernecke
Friedrich-Wilhelm Wernecke
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Ein Plakat für die deutsche Revolution im Jahr 1910, das eine Gruppe von Menschen und eine Krone zeigt, mit Text, der Informationen zum Ereignis liefert.Friedrich-Wilhelm Wernecke

Vom Pandemie-Protest zur Bedeutungslosigkeit: Wie dieBasis an Einfluss verliert

Die Basisdemokratische Partei Deutschlands, bekannt als dieBasis, wurde im Juli 2020 von Kritikern der Pandemiepolitik gegründet. Sie entstand aus der Widerstand 2020-Bewegung und zog Wähler an, die mit den staatlichen Corona-Maßnahmen unzufrieden waren. Anfangs gewann die Partei mit ihrer antiestablishment-Haltung und Forderungen nach mehr direkter Demokratie an Zuspruch.

dieBasis baute ihr 2020er Grundsatzprogramm auf vier zentralen Ideen auf: individuelle Freiheit, strikte Begrenzung der Staatsmacht, Achtsamkeit und dezentrale Entscheidungsfindung – was sie als "Schwarmintelligenz" bezeichnet. Während des Höhepunktes der Pandemie 2021 und 2022 erzielte die Partei ihre besten Ergebnisse und kam in einigen Landeswahlen auf bis zu 1,5 Prozent. Ihre Anhänger rekrutierten sich aus einem Querschnitt von Wählern, die sich gegen Lockdowns und Impfpflichten stellten.

Das Programm der Partei geht jedoch über die Pandemiekritik hinaus. Sie fordert einen vollständigen Umstieg auf ökologische Landwirtschaft, ein Bürgerversicherungssystem im Gesundheitswesen sowie die Gleichstellung alternativer Heilmethoden. In der Medienpolitik setzt sich dieBasis für eine von "Zensur" freie Umgebung ein – so ihre Bezeichnung – und verlangt eine stärkere öffentliche Kontrolle. Zudem plädiert sie für verbindliche Volksabstimmungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.

Seit 2023 jedoch geht es mit der Partei bergab. In Umfragen liegt sie mittlerweile in allen Wahlen unter einem Prozent, einschließlich der Prognosen für die Bundestagswahl 2025. Trotz ihrer kühnen Vorschläge wurden keine Gesetzesinitiativen oder konkreten Politiken von dieBasis auf irgendeiner Regierungsebene umgesetzt.

Als Protestbewegung gegen Pandemie-Beschränkungen gegründet, erlangte dieBasis zwar zeitweise Aufmerksamkeit, kämpft seitdem aber um Relevanz. Ihre Unterstützung schrumpft stetig, und keine ihrer zentralen Forderungen hat es über das eigene Parteiprogramm hinaus geschafft. Die anstehende Bundestagswahl wird diesen Trend voraussichtlich nicht umkehren.

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